Denunzierungen verurteilen.
Der Beirat Walle missbilligt jegliche Denunzierungen von Beiratsmitgliedern untereinander bei Amtsträgern und Behörden.
Begründung:
In der Vergangenheit nahm ich im Kontakt mit Behörden mehrfach Andeutungen wahr, welche mich in die Nähe von Rechtsextremismus, Reichsbürgertum und Antisemitismus rückten. Mir wurde verblümt zu verstehen gegeben, dass man nichts mit mir zu tun haben möchte. Als Quelle für die Unterstellungen wurde "die Mitte des Waller Beirats" genannt.
Keine der Behörden-Personen war jedoch bereit, entsprechend auszusagen, um gegen die Verleumdungen vorgehen zu können. "Man möchte keine Nackenschläge bekommen".
Aus Mangel an Beweisen wäre es sinnlos gewesen, die Sache zu vertiefen, bis mich u.a. diese Zeilen aus einer Behörde erreichten:
"Sehr geehrter Herr Höns,
ich habe Sie bislang als um sachliche Demokratie bemühten Menschen erlebt. Man hat mir untenstehende Mail weitergeleitet. Dort sind mit den Aussagen über Juden in Deutschland nach den Ereignissen des dritten Reiches strafbewehrte und für mich jenseits dieses Faktums unerträgliche Aussagen enthalten- zumal meine Familie jüdische Mitglieder umfasst. Bitte erläutern Sie mir, wie sie dazu stehen. Ich bin ehrlich gesagt verwirrt und traurig, dass sowas in Bremen in Mailverkehrs vorkommt und mir nicht sicher, ob ich sowas im Rahmen eines demokratischen Dialoges als ………mensch noch hinnehmen kann." Zitatende.
Derjenige, welcher sich in denunziatorischer Weise an die Behörde gewendet hat, gab als "Beweis" einen Artikel von "AfD-Watch" an, wohl um nicht selbst lügen zu müssen. Dabei ist allgemein bekannt, dass die Leute von AfD-Watch unter falschen Namen auftreten, wie die Staatsanwaltschaft festgestellt hat. Wenn diese Leute ein gesetzeskonformes Impressum hätten, würde es mit Sicherheit strafrechtliche Ermittlungen gegen dann bekannte Täter geben.
Wenn man sich den Internetauftritt von "AfD-Watch" so ansieht, bekommt man dort die unglaublichsten Stories zu lesen. Geschichten, welche u.a. dann aus "der Mitte des Waller Beirates" gerne weiterverbreitet werden. Offenbar war die Wut auf die AfD dieses mal so groß, dass die Denunzierung wohl unvorsichtigerweise unter Klarnamen erfolgte.
Das antidemokratische Vorgehen gegen die AfD hat Methode und passiert nicht erst seit gestern und ist auch nicht auf Walle begrenzt.
Es wird versucht, jede Tätigkeit der AfD, welche diese Partei in ein gutes Licht rücken könnte, mit teilweise kriminellen Machenschaften zu konterkarieren.
Das sich die AfD mit Kleinigkeiten direkt an die zuständigen Stellen wendet, um für die Bürger da zu sein, ist offensichtlich denjenigen ein Dorn im Auge, welche sich lieber mit Bagatellanträgen, wie lose Gehwegplatten oder fehlende Ballfangnetze profilieren möchten.
Die Tatsache, dass AfD-Beiratsmitglieder den kurzen und schnellen Dienstweg vorziehen, um den Bürger/innen zu helfen, scheint nicht nur gewisse Beiratsmitglieder aus Walle zu stören, wie folgende Zeilen belegen:
"aus aktuellem Anlass möchte ich nochmal darauf hinweisen, dass Anliegen, die z.B. in Bürgeranträgen eingebracht werden, zunächst im Beirat beraten werden, und nicht von Beiratsmitgliedern an die Kolleg*innen an Behörden zu senden sind. Der Beirat entscheidet darüber, ob die Angelegenheit mit einer Stellungnahme oder Anfrage des Beirates an eine Behörde weitergegeben wird oder nicht. Die Weitergabe erfolgt über das Ortsamt.
Eine weitere Möglichkeit ist in §7 BeirOG gegeben, dazu muss ein ¼ des Beirates einen Informationswunsch haben. Auch hier ist die Anfrage über das Ortsamt zu stellen.
Die Behörden sind angehalten direkte Anfragen von Beiratsmitgliedern nicht zu beantworten." Zitat ende.
Selbstverständlich wird sich kein vernünftiges Beiratsmitglied mit Einzelanfragen an die Behörden wenden, mit denen der Beirat als Ganzes schon befasst ist, von wenigen Ausnahmen mal abgesehen. Solch ein Ausnahmetatbestand liegt z.B. vor, wenn der Beirat gegen erhebliche Teile der Bevölkerung agiert, und die AfD um Hilfe gebeten wird. Ein aktuelles Beispiel ist die Ølhafenangelegenheit, wo sich viele Menschen "verschaukelt" fühlen.
Haben Beiratsmitglieder weniger Rechte als einfache Bürger/innen, welche sich jederzeit direkt an die Behörden wenden dürfen?
Nach Schilderung dieses Sachverhaltes möge sich der Waller Beirat erklären, ob dieser das Denunzieren einzelner Beiratsmitglieder bei Behörden oder einzelnen Amtspersonen gutgeheißt.
Um die Person aus dem öffentlichen Dienst nicht unnötig in Schwierigkeiten zu bringen, und die Stimmung nicht mehr als notwendig anzuheizen, verzichte ich an dieser Stelle auf Nennung der Akteure.
Bremen, 23. Nov. 2020
Gerald Höns (AfD-Büro Bremen-Walle, Grenzstraße 110 / www.afd-walle.de )
